AK44 Brandstiftungsfest

Am 23. April 2023 fand ein Brandanschlag auf das autonome Kulturzentrum AK44 statt. Offenbar wurde ein Brandbeschleuniger über drei Autos im Hinterhof gegossen. Nur durch die Aufmerksamkeit und den schnellen Einsatz der Bewohner*innen konnte Schlimmeres verhindert werden.
Die Ermittlungen dauern noch an. Ein zweiter Beschuldigter konnte inzwischen identifiziert werden, die Spurenauswertung ist aber immer noch nicht abgeschlossen.

Damit dieser Angriff und die ständige Bedrohung nicht vergessen wird, hat das Kulturzentrum mit einem Aufruf die demokratische Öffentlichkeit aufgerufen zum Jahrestag des Anschlags vorbeizukommen.

Die Veranstaltung begann mit einem Straßenfest. Redner*innen riefen zu einer offenen, vielfältigen und menschenfreundlichen Gesellschaft auf. Stellvertreten ist hier die Reden von Rainer Stoodt nachzulesen.

In der anschließenden Podiumsdiskussion mit dem Journalisten Leon Montero – er recherchiert schon lange zum Thema rechte Burschenschaften - wurde die Gefährlichkeit dieser rechten antidemokratischen Männerbünde deutlich. Sie darf nicht unterschätzt werden!

Der gelungene Tag endet mit Pizza und einer Party „Brandstiftungsfest reloaded“.

 ➔   Zum Straßenfest des AK44 2023 geht es hier

Ostermarsch 2024

Abrüsten statt Aufrüsten – Kriege beenden

Im Jahr 2024 steigt der Verteidigungsetat um fast 2 Milliarden auf 52 Milliarden Euro.
Aus dem Sondervermögen Bundeswehr werden darüber hinaus noch über 19 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.
Die massiven Steigerung des Bundeswehretats gehen zu Lasten der Ausgaben für Soziales und für die öffentliche Daseinsvorsorge – also Schulen, Kitas, Krankenhäuser, Bahn, usw.

Und diese enorme Steigerung der Ausgaben für das Militär ist weltweit zu beobachten. Nie haben die Staaten inflationsbereinigt mehr Geld für ihr Militär ausgegeben, rechnet das SIPRI-Institut vor.
Doch dient dies wirklich dem Frieden? Wo sollen die notwendigen Mittel für die technische Transformation zumindest zur Verlangsamung des Klimawandels herkommen?
Wird dies den verzweifelten Menschen in den kriegsgeplagten Ländern helfen?

Wie jedes Jahr hat der DGB und das Friedensnetzwerk Gießen wieder zu einer Veranstaltung zum Ostermarsch in Gießen aufgerufen. In dem Aufruf Friedensfähig statt kriegstüchtig wird zu einem gemeinsamen Zeichen für Frieden, Abrüstung und Völkerverständigung sowie gegen Hass und Hetze plädiert.

Im Pressegespräch sagten Vertreter*innen des Bündnisses: Es muss immer eine Alternative zum Krieg geben, es muss eine Abkehr von Kriegslogik und Militarisierung geben. Nur miteinander zu reden und um eine gemeinsame Lösung zu ringen, können die Zukunft der Menschheit sichern, ist die Überzeugung.

Wir OMAS GEGEN RECHTS sagen: Wer die Kriege beenden will muss den Frieden vorbereiten!

Der Gießener Anzeiger berichtet: Protest gegen Krieg auch in Gießen.

Hungen gegen Rassismus

Auch im beschaulichen Hungen rief das Bürgerbündnis für Demokratie und Toleranz zur Kundgebung gegen Rassismus und für Demokratie auf und etwa 500 Menschen folgten diesem Aufruf. Gleich zu Anfang machte Stefanie Eiser vom Bündnis deutlich, dass die Demokratie von allen Bürgerinnen und Bürgern verteidigt werden muss. Dies könne man nicht nur den gewählten Politikern überlassen.

Auch Landrätin Anita Schneider (SPD) und Bürgermeister Rainer Wengorsch (FW) forderten alle Demokrat*innen auf, sich ihre demokratischen Errungenschaften nicht nehmen zu lassen und sie zu verteidigen.
Vom TSV Hungen sprach Luzie Fritz. In ihrer sehr eindringlichen Rede stellte sie klar: "Wir möchten deutlich sagen: Nicht mit uns. Wir tolerieren keine Ausgrenzung und keine Vorurteile!"

Eine Gruppe von Menschen die aus anderen Ländern nach Hungen geflüchtet sind, berichteten unter großem Applaus, dass sie sich beruflich und auch ehrenamtlich hier einbringen und eine neue Heimat gefunden haben.
Renate Weber von den OMAS GEGEN RECHTS - Gießen wies darauf hin, dass Nie wieder ist heute, und morgen und übermorgen, und immer! verteidigt werden müsse. Am Ende ihrer Rede erklärte sie: Und wegen alledem stehen wir OMAS GEGEN RECHTS hier:
Antifaschistinnen aus Überzeugung und Anstand.

Ein musikalisches Highlight war der Auftritt der Band von der Hungener Gesamtschule. Unter anderem spielten sie sehr gekonnt das Lied von Danger Dan "Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt".

Die Presse schreibt: Starkes Zeichen und Nie wieder gilt für immer.

Herborn

Über 50 Organisationen, Verbände und andere Organisationen hatten frühzeitig im Bündnis Demokratie Dill zum 24. Februar zu einer Demonstration in Herborn aufgerufen.
Unter dem Motto „Laut gegen Rassismus! Zusammen für Demokratie!“

Laut der Stadtverwaltung waren 2.500 Menschen angemeldet. Etwa 4.000 kamen.
In dem Aufruf hieß es: „Wir müssen gegen Rassismus und jeglicher Art von Menschenfeindlichkeit und Hetze ein Zeichen setzen“.
Auf der gut organisierten Demo waren eine sehr große Zahl bunter Plakate zu sehen. Von Motiven wie dem kleinen Maulwurf bis hin zu Einhörnern war viel vertreten. Zwischendurch erklang Live-Musik. Merke: Es gibt kein ruhiges Hinterland.

Am gleichen Tag war eine Veranstaltung 'Großdemo für Aufgewachte' mit 500 Personen und 150 Fahrzeuge angemeldet. Die Aufrufer gehören offensichtlich dem sogenannten Querdenker-Milieu und anderer rechter Gruppierungen an. In einem Mobilisierungsvideo hieß es 'Alle auf die Straße, nicht nur Bauern & Spediteure'.

Diese fiel jedoch deutlich kleiner aus. Laut Polizeiangaben war es eine zweistellige Zahl.

Mahngang Sophie-Scholl-Schule

Die Sophie Scholl Schule, eine inklusive Schule von der ersten bis zur zehnten Klasse, wählte 1998 bei der Gründung Sophie Scholl als Namenspatronin. Hintergrund war der Wunsch, die Erinnerung an Sophie Scholl wach zu halten und damit ein Zeichen zu setzen für Selbstvertretung und Zivilcourage.

Am Tag ihrer Hinrichtung wegen Hochverrat und Wehrkraftzersetzung, dem 22.2.1943, wird ihrer im Rahmen einer schulischen Aktion ihrer gedacht.

In diesem Jahr sollte dies nicht nur auf dem Schulgelände erfolgen. Die gesamten Schüler*innen der Primarstufe hat sich thematisch mit der Aktion befasst und dafür Plakate erstellt, mit denen dann zum Berliner Platz gelaufen wurde. Auch ein wesentlicher Teil der Sekundarstufe nahm an diesem Mahngang teil.

Auf dem Weg dorthin wurde das Lied "Die Gedanken sind frei" gesungen, das Lied das Sophie Scholl auch bei ihrer Inhaftierung gesungen hat.

Bei der Kundgebung sprach dann neben der Schulgründerin Maren Müller-Erichsen vor allem Schüler*innen und sprachen sich für Frieden, Vielfalt und Freundschaft aus. Die Haltung gegenüber Geflüchteten in manchen Ländern wurde als ungerecht kritisiert. Zum Schluss betonte Schulsprecherin Liya Yildiz: "Die Geschichte von Sophie Scholl lehrt uns, für unsere Werte einzustehen, auch wenn wir damit alleine sind." Damit solle man niemals aufhören.

Ralph Schüller, Leiter des Grundschulbereichs verwies darauf, dass die Kinder und Jugendlichen ihre Redebeitrage selbständig erarbeitet haben. "Da haben wir Erwachsenen gar nichts mit zu tun gehabt". Der Mut und die Überzeugung, mit dem die kurzen Beiträge vorgebracht wurden, waren für uns beeindruckend.

Die Gießener Presse: Ein Zeichen direkter Demokratie und Erinnerung an eine mutige Frau.

Hanau Gedenken in Gießen

Am 19. Februar wurden in vielen Städten den neun Opfern der rassistischen Gewalt in Hanau gedacht.
Große Demonstrationen fanden zum Beispiel in Berlin und Hamburg statt. Auch in Gießen hat ein breites Bündnis von Organisationen, Jugendverbänden, Gewerkschaften, Kulturschafffenden und Parteien zum vierten Jahrestag des Attentats zu einer Kundgebung mit Demonstration aufgerufen.
»Gegen rechte Gewalt, Rassismus und Spaltung - Für Solidarität und Zusammenhalt«.

Die Namen der Getöteten wurden verlesen und ihnen wurde mit einer Schweigeminute gedacht.

Redebeiträge wechselten sich mit Liedern oder Gedicht ab.

Über 1.100 Menschen nahmen an der Gedenkveranstaltung, die auch kämpferische Züge trug, teil.

Hatice Korkmaz, die für das Bündnis sprach sagte: "Der Kampf gegen den Rechtsruck ist eine Pflicht geworden«. "Man müsse gegen Abschiebefantasien auf die Straße gehen und erinnern, dass Faschismus tötet«. Rechtes Gedankengut ist salonDie Correctiv-Enthüllungen salonfähig geworden. Die Einstufung rechtsextremer Gewalttaten als »Einzelfälle, erinnerten »schmerzlich an ein NSU 2.0.
Hier zur gesamten Bündnisrede.
DGB-Kreisvorsitzender Klaus Zecher verwies auf die anstehenden Landtagswahlen im Osten Deutschlands. Egal ob auf kommunaler oder auf Landes- oder Bundesebene, ein Paktieren mit der AfD müsse ausgeschlossen sein!

Redebeiträge wechselten sich mit Liedern oder Gedichten ab, in der Mitte der Veranstaltung zog der Demonstrationszug durch Gießen.

Rote Karte für Rassismus titelte der Gießener Anzeiger.
Vier Jahre Hanau-Attentat: In Gießen trauern und erinnern 1300 Menschen schrieb die Gießener Allgemeine.

Vier Jahre - Hanau

Die Initiative 19. Februar Hanau rief zur bundesweiten Gedenkdemonstrationen am 17. Februar 2024 in Hanau auf.

Die Veranstaltung hat an die neun unschuldigen Menschen erinnern, die Opfer des rassistischen Attentats wurden, und ein starkes Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus gesetzt.

Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov.

Aus der Pessemitteilung der Initiative:
"Mit der Demonstration am 17. Februar 2024 setzen wir uns auch gegen die Normalisierung rassistischer Politik, gegen Vertreibung, Ausgrenzung und Gewalt ein.
„Angesichts der Wahlerfolge der in weiten Teilen gesichert rechtsextrem geltenden AfD in Hessen und Bayern, der aktuellen Recherchen von Correctiv und der drohenden Wahlerfolge der AfD in Brandenburg, Sachsen und Thüringen ist eine breite Bewegung der Solidarität in der Migrationsgesellschaft notwendiger denn je.“

Die ZEIT schreibt: Rund 5.000 Menschen erinnern an Opfer von rassistischem Anschlag. In anderen Berichten ist von bis zu 8.000 Teilnehmer*innen die Rede.

Rechtsterrorismus

Im Vorfeld des Gedenkens an die neun aus rassistischen Gründen in Hanau getöteten Menschen im Februar 2020 haben die OMAS GEGEN RECHTS - Gießen bei einem Stand im Seltersweg auf die tötliche Spur rechtsgerichteter Gewalt aufmerksam gemacht.

Der Brandanschlag in Mölln im November 1992, das Brandattentat in Sollingen im Mai 1993, der Mord am Regierungspräsidenten Walter Lübcke im Juni 2019, der Angriff auf eine Synagoge in Halle im Oktober 2019, die Mordserie des NSU von 2000 bis 2006 mit neun Toten, die neun Todesopfer in Hanau im Februar 2020 oder der Bombenanschlag in Düsseldorf im Juli 2020, dass sind nur einige von vielen rechtsextremistischen Staftaten, keine Einzelfälle, sondern rechter Terror.

Seit 1990 zählt das BKA 109 Todesopfer, laut Opferinitiativen sind es deutlich mehr.
Nach Zahlen des Verfassungsschutzes steigt die Zahl der Rechtsextremisten und rechtsextremistische Straftaten an.

Zündeln mit Worten führt zur Gewalt.
Angst, Verletzt und Tote sind die Folge.
Nein zu jeder Form von Hass und Hetze!

Nie wieder ist jetzt! heißt es in dem Aufruf.

Lich steht auf

Grundgesetz:
Artikel 1. (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Die erste Aktion im Landkreis Gießen für Demokratie und Zusammenhalt fand am 4. Februar in Lich statt.
Aufgerufen hatte das Bündnis Lich steht auf, dass ich kurz vorher gegründet hat, um gegen rechte Hetzte mobil zu machen.

Diesem Bündnis gehören eine Vielzahl von Organisationen und politischen Parteien an.
Ebenfalls dazu aufgerufen hat die Stadt Lich.

Die lebendige Kundgebung wurde von über 1.100 Menschen unterstützt, die mit einer Vielzahl von kreativen Plakaten ihre Haltung zur Demokratie und zur AfD deutlich machte.

Nina Althoff, eine der Initiatorinnen der Kundgebung, betonte, dass es darum geht, ein Zeichen zu setzen, wofür man steht. Wie man wertschätzend und achtend aufeinander zugehen und miteinander umgehen kann, »Wir stehen auf für unsere Werte, wir sind hier, um unsere Stimme für die Demokratie zu erheben und ein Zeichen zu setzen, dass wir nicht mehr schweigen wollen und nicht mehr schweigen werden«.

Ein Mitschnitt der Veranstaltung ist auf YouTube zu sehen.

Gießener Anzeiger: Wir stehen auf für unsere Werte
Gießener Allgemeine: Licher stehen auf
Sonntagmorgen Magazin: Lich steht auf gegen Rechts

Nie wieder! auch in Wetzlar

Am 3. Februar zeigte auch eine beeindruckende Menge an Menschen, was sie von Geheimplänen zur Deportation von Menschen und antidemokratischen Bestrebungen hält: Nichts!
Gegen Rassismus und Hetze wurden über 5.500 Menschen laut.

Organisiert wurde die Aktion vom Demokratiebündnis Lahn-Dill, unterstützt von über 20 Organisationen.

Nie wieder ist jetzt! heißt es in dem Aufruf.

Auf dem Kundgebungsplatz hielt der Oberbürgermeister Manfred Wagner die Eröffnungsrede. Weitere Reden von Betriebsräten, Schüler*innenvertreter*innen, Mitgliedern von Vereinen, Verbänden, Kirchen Gewerkschaften und Unternehmen und von Geflüchtete folgten.
Ein Kulturprogramm rundete die Veranstaltung ab.

Veranstaltung

Welche Herausforderungen stellen sich denen, die sich die Erinnerung an den historischen Holocaust zur Aufgabe gemacht haben?

Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz von sowjetischen Soldaten befreit. Über eine Million Menschen kamen in diesem Lager ums Leben. Seit 1996 ist dieser Tag in Deutschland ein nationaler Gedenktag.

Zu diesem Anlass luden die OMAS GEGEN RECHTS - Gießen zu einer Veranstaltung mit Gerhard Merz, Vorsitzender der Lagergemeinschaft Auschwitz - Freundeskreis der Auschwitzer e.V. ein.
Angesichts der aktuellen Situation wurde diesem Thema ein anregender Vortrag mit anschließender Diskussion gewidmet.

Ist der Holocaust vergleichbar?
Ab wann beginnt ein Genozid?
Ist eine "Endlösung der Palästinenserfrage" geplant?

Nicht erst seit dem Massaker vom 7. Oktober und den darauffolgenden Schlägen der israelischen Armee gegen die Hamas im Gaza-Streifen sind Holocaust-Vergleiche, Ghetto-Szenarien und Genozid-Vorwürfe gängige Gegenüberstellungen in der politischen Auseinandersetzung weltweit und vor allem auch hierzulande geworden.

Antizionistischer, israelbezogener und postfaschistischer Antisemitismus erwachen überall zu neuem Leben.

Die Folgen sind eine nahezu vollständige, teilweise bewusst herbeigeführte Verwirrung der Begriffe und eine absurde Täter-Opfer-Umkehr. Die Zahl antisemitischer Übergriffe verbaler und non-verbaler Art steigt dramatisch. Gleichzeitig werden solche Attacken dem "muslimischen" Teil der Bevölkerung zugeschrieben, eine Entlastung des "deutschen Teils" vom Vorwurf des Antisemitismus.

Der 97-jährige Auschwitz-Überlebende Marian Turski, Präsident des Internationalen Ausschwitz Komitees, hat bereits nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine eine "neue Zeitzeugenschaft" eingefordert und diese Forderung nach dem 7. Oktober eindringlich wiederholt.

Was bedeutet eine "neue Zeitzeugenschaft"?
Welche Herausforderungen stellen sich denen, die sich die Erinnerung an den historischen Holocaust zur Aufgabe gemacht haben?

Wo stehen wir im Hinblick auf die Aussage Primo Levis, dass Auschwitz geschehen ist und folglich wieder geschehen kann, und Theodor Adornos Forderung, dass Ziel aller Pädagogik sein müsse, dass Auschwitz sich nicht wiederhole?

Die Gießener Allgemeine berichtete über die Veranstaltung unter dem Titel Vergleich ist nicht gleich Gleichsetzung.

Eine Erkenntnis des interessanten Abends:
Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie. Alle Demokrat*innen sind aufgefordert, wachsam zu sein und sich gegen den äußerst bedenklichen politischen Rechtsruck zu stellen.

Nie wieder ist jetzt!

"Ich hätte nie gedacht, dass es wieder so kommen würde.
Denn so hat es ja damals auch angefangen."

Margot Friedländer am 26. Januar 2024

Am 10. Januar diesen Jahres veröffentlichte das Recherche-Netzwerk CORRECTIV den Geheimplan gegen Deutschland.

Es ging bei diesem Treffen in der Nähe von Potsdam mit dem rechtsextremen Aktivisten Martin Sellner um die „Remigration“, also Deportation, von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund.

Mit dabei Mitglieder der AfD, drei CDU-Mitglieder, zwei davon in der Werteunion, einige Burschenschaftler und andere.

Obwohl solche Überlegungen durchaus schon nachzulesen waren, ging jetzt ein Ruck durch die Gesellschaft, die Medien berichteten ausführlich.

Schon am 14. Januar diesen Jahres folgtem einem Aufruf vom Bündnis Zusammen gegen Rechts 100.000 bis 350.000 Menschen.

Anti-AfD-Demo titelte der Tagesspiegel und berichtete, dass auch in Brandenburg und einer Reihe von Städten gegen rechts demonstriert. In Cottbus, das als rechte Hochburg gilt, nahm Ministerpräsident Dietmar Woidke an einer Demonstration teil.

Auch in anderen Landesteilen wurden mit Demonstrationen und Kundgebungen gegen die AfD, gegen völkisch-nationale Positionen, für Menschenrechte und Demokratie durchgeführt oder vorbereitet. Allein am Wochenende vom 19. bis 21. Januar haben über 1,5 Millionen Menschen in über 114 Städten gegen Rechtsextremismus demonstriert!
Seitdem wird noch intensiver über ein Verbot der AfD diskutiert, ebenso wie über den Entzug von Grundrechten einzelner AfD-Politiker*innen.

In Gießen hat das Bündnis Gießen bleibt Bunt zum 20. Januar zu einer Demonstration aufgerufen. Wir - die OMAS GEGEN RECHTS sind Teil des Bündnises - rechneten optimistisch mit 500, dann 1.000 und zum Schluss mit 3.000 Menschen.
Tatsächlich folgten 13.000 bis 15.000 Menschen dem Aufruf. Ein Grund war sicher das Bedürfnis, sich gegen die eigenen Ohnmachtsgefühle, gegenüber dem massiven Rechtsruck in Deutschland zu stellen. Zu zeigen 'DIE' sind nicht das Volk.

Hier in Gießen sprach auch der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde Gießen, Dr. Dov Aviv.
Die Rede 'Sie ist eine gefährliche Nazipartei' ist hier zu sehen.

Die Stadt Gießen unterstützte die Demonstration. Oberbürgermeister Becher betonte: „Überall und auch in Gießen müssen wir uns aktiv für unsere Demokratie einsetzen. Ich würde mich freuen, wenn viele Menschen diesem Aufruf folgen und ein deutliches Zeichen gegen rechts setzen. Mein Dank gilt den Initiatoren des Bündnisses.“

Hier geht es zum Redebeitrag der OMAS GEGEN RECHTS:
Setzen wir uns alle aktiv für eine demokratische Zukunft ein.

Die Gießener Allgemeine titelt Gießen steht auf gegen rechts.

Das Bündnis Gießen bleibt Bunt und auch die OMAS GEGEN RECHTS wollen sich weiterhin und noch intensiver gegen demokratiefeindliche Parteien und Gruppierungen einsetzen.

Gießen bleibt Bunt hat noch viel vor
Gemeinsam für Demokratie